Übersicht

Bettina Müller SPD Hessen (Bettina Müller)

Meldungen

Vielen Dank, liebe Leistungsträger!

Die Corona-Pandemie ist eine absolute Ausnahmesituation – und wir meistern sie nur, weil die Angestellten im Einzelhandel und bei den Gesundheitsämtern, Ärztinnen und Pfleger, Sicherheits- und Rettungskräfte und viele Ehrenamtliche gerade alles dafür geben, unser gesellschaftliches Leben am laufen zu…

Einkaufshilfe für Risikogruppen

Die aktuelle Situation ist für uns alle eine Herausforderung – insbesondere jedoch für diejenigen, die wegen ihres Alters oder aufgrund von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind. Für sie ist es schon gefährlich, das Haus zu verlassen um einkaufen zu gehen oder…

Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld

Die Bundesregierung hat in der letzten Woche Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Was genau ist das Kurzarbeitergeld und was bedeutet es für die Beschäftigten? Im Folgenden erhalten sie Antworten auf einige häufig gestellte Fragen.   Was ist Kurzarbeitergeld? Die Bundesagentur zahlt…

Bettina Müller (SPD) trifft Vulkanbäcker

Zusammen mit Bürgermeisterin Susanne Schaab, Stadtverordnetenvorsteher Hans-Dieter Herget und dem Vorstandsmitglied der Schottener SPD Dr. Andreas Drinkuth hat sich die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller kürzlich mit dem örtlichen Vulkanbäcker Joachim Haas getroffen, um mit ihm über seine Anliegen als regionaler Anbieter…

Neuausrichtung hin zu einer gerechten und solidarischen europäischen Flüchtlingspolitik ist dringend notwendig

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende aus Griechenland“, Drucksachen 19/16838 (neu), 19/17198 am 04.03.2020 Die Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen…

Müller (SPD): Wogen bei Notfallreform glätten

Bundestagsabgeordnete Bettina Müller will Diskussion um Notfallreform versachlichen   „Derzeit schlagen die Wellen in der Diskussion um die Notfallreform sehr hoch. Doch einige Aufreger sind mit dem Referentenentwurf von Spahn seit Anfang Januar schon wieder vom Tisch“, sagt die Gesundheitspolitikerin…

Ausbau Schiene – auch Land muss liefern.

Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (SPD) bittet die schwarz-grüne Landesregierung dringend um Unterstützung   „So viel steht fest: In Sachen Umwelt- und Klimaschutz müssen wir auf die Schiene setzen. Hierin sind sich alle demokratischen Parteien mittlerweile einig. Der Ausbau des umweltfreundlichen Verkehrsträgers…

Cannabis: Neue Wege gehen!

SPD-Fraktion beschließt Kurswechsel bei Cannabis Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Abkehr von der bisherigen Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland beschlossen. In einem Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass künftig der Besitz kleiner Mengen Cannabis zum Eigengebrauch nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch als…

Arbeitszeiten, die zum Leben passen

Arbeit muss zum Leben passen, immer mehr Menschen wünschen sich aus den unterschiedlichsten Gründen mehr Souveränität über ihre Zeit. Auch die Gewerkschaften fordern in den letzten Jahren verstärkt, den Beschäftigten mit kürzeren Arbeitszeiten mehr Freiräume in der Arbeits- und…

Neue Erwerbsformen absichern

Mit dem Wandel in der Arbeitswelt kommen auch neue Erwerbsformen auf, die individuellen Erwerbsverläufe werden vielfältiger. Die Entlohnung, die Arbeitsbedingungen und die individuelle Vorsorgepraxis vieler „neuer Selbstständiger“ sind aber derart unterschiedlich, dass sie nicht über einen Kamm geschoren werden können.

Mehr Chancen auf Weiterbildung und Qualifizierung

Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember einen wegweisenden Beschluss gefasst, den ich ihnen in den kommenden Wochen im Rahmen einer kleinen Serie gerne etwas detaillierter vorstellen möchte: Das neue Sozialstaatskonzept. Unser Sozialstaat ist eine der wichtigsten Errungenschaften der…