Schubert: „Wahlpopulistische Stimmungsmache“

„Wer wenig denkt, der irrt viel“ – Dieses Zitat von Leonardo da Vinci beschreibt sehr gut die derzeitige Situation der Gründauer CDU, so die Meinung der SPD-Fraktion. Machten doch die Konservativen in ihren jüngsten Presseberichten irrige Behauptungen sowohl zur Haushaltsplanung 2015 als auch zum Kommunalen Finanzausgleich.

Gerade dem Haushaltsplan 2015 hatte die SPD unverändert zugestimmt, genau in der Form wie er von Bürgermeister Helfrich und dem Gemeindevorstand vorgelegt wurde. Damit ist Kritik am Haushalt gleichzeitig Kritik am Bürgermeister und der Kompetenz der Gemeindeverwaltung. Natürlich weist der Plan ein Minus aus. Aber darin enthalten sind dringend notwendige Investitionen, zum Teil durch jahrelanges Nichtstun der CDU/FWG-Mehrheit verursacht. Viele der Investitionen werden in den nächsten Jahren z.B. durch Grundstücksverkäufe wieder zu Einnahmen führen.

Wer sich heute in Gründau umschaut, stellt fest, dass an vielen Orten gebaut wird: Vorbereitung des Neubaugebiets Lange Rainshohle, Umbau der Mehrzweckhalle in Hain-Gründau, Umbau des Dorfgemeinschaftshauses und der Kita in Breitenborn, Neubau einer Trauerhalle in Niedergründau. Dazu kommt die Überarbeitung des Flächennutzungsplans und damit verbunden die Planung weiterer Gewerbeflächen zwischen Lieblos und Rothenbergen. Nicht zu vergessen die vielen Investitionsmaßnahmen in den Kitaausbau, Renovierung von Dorfgemeinschaftshäuser und natürlich die Schaffung des Sozialzentrums in Hain-Gründau in den Jahren zuvor. „In fünf Jahren haben wir nachgeholt, was die CDU/FWG-Mehrheit in ihren letzten zehn Amtsjahren versäumt hat“, davon ist der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Jürgen Schubert, überzeugt.

Im Übrigen argumentiere die CDU, wie es ihr gerade in den Kram passt. Drängen die Sozialdemokraten auf einen ausgeglichenen Haushalt, dann wird die „konservative Haushaltsplanung“ unter einer CDU/FWG-Mehrheit gepriesen. Akzeptiert die SPD genau diesen konservativen Ansatz wie zuletzt im Haushalt 2015, dann bemängeln die Unionskollegen das große Defizit, das sich fast logisch ergibt, wenn man die Ausgaben eher zu hoch und die Einnahmen eher zu niedrig ansetzt. Bei alle dem vergisst und verschweigt der CDU-Fraktionschef geflissentlich, dass seine Fraktion als Mehrheitspartei Jahr für Jahr vergleichbare Defizite plante.

Auch beim Kommunalen Finanzausgleich irrt Heger sich gewaltig. Hat er schon vergessen, dass laut Berechnungen des Bürgermeisters der erste Ansatz des hessischen Finanzministers zu einem Defizit für Gründau von 1 Mio. Euro im HH 2016 geführt hätte? Erst durch den Widerstand zahlreicher Kommunen – darunter auch CDU-regierter – konnte eine Überarbeitung erreicht werden, die uns in Gründau immerhin noch 84.000 Euro kosten wird. „Kostenneutral sieht für mich anders aus. Es war daher der richtige Weg, dass sich die SPD-Fraktion deutlich gegen das erste Konzept des Finanzministers Schäfers ausgesprochen hatte. In Gründau haben CDU und FWG dazu geschwiegen“, kontert Schubert.

Die so genannten „Wohltaten“, die neun von zehn Kommunen nun erhalten sollen, gehen zu Lasten der zehnten. So muss zum Beispiel die Stadt Frankfurt deutliche Verluste bei den kommunalen Schlüsselzuweisungen hinnehmen. In Frankfurt plant man bereits, dagegen zu klagen. Ähnliches gilt für Biebergemünd und Langenselbold. „So betrachtet entlarven sich die jüngsten CDU-Attacken als das, was sie sind: Wahlpopulistische Stimmungsmache!“, meint der Fraktionsvorsitzende.