SPD will auch 2016 mit Bedacht investieren

Kurze Entspannung im Grünen während der Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Zwei Tage hatte sich die SPD-Fraktion Zeit genommen, in der Abgeschiedenheit der Hessenmühle in Großenlüder sich auf die Haushaltsgespräche zum Gründauer Haushalt 2016 vorzubereiten und ihre Investitionsvorschläge für das kommende Jahr zusammenzustellen.

„Die Planungen sind dank der schwarz-grünen Landesregierung und des von ihr geplanten Kommunalen Finanzausgleichs mit vielen Unwägbarkeiten behaftet. Dennoch wollen wir auch in 2016 einige, mit Bedacht gewählte Investitionen für Gründau auf den Weg bringen“, eröffnete der Fraktionsvorsitzende, Dr. Jürgen Schubert, die Klausur.

Ganz oben auf der Investitionsliste der SPD steht die Umsetzung des Flächennutzungsplans, der demnächst offen gelegt und bis Ende des Jahres von der Gemeindevertretung verabschiedet werden soll. „Diese Planung wird die Weichen für die zukünftige Entwicklung unserer Gemeinde stellen. Wenn wir es schaffen, hier mehr Gewerbe mit Firmensitz in Gründau anzusiedeln, dann heißt das auch höhere Gewerbesteuereinnahmen und damit eine Entlastung des Gemeindehaushalts“, betont Detlef Göddel, der den Bauausschuss leitet.

Ebenso wird sich die Fraktion für eine Anhebung des Förderbetrags für Familien aussprechen, die ein Gebäude in den alten Ortskernen erwerben und sanieren. Der bisherige Betrag von 50.000 Euro pro Jahr sei sehr nachgefragt und reiche oft nicht über das gesamte Jahr. Seitens der SPD soll daher zukünftig ein doppelt so hohes Budget im Haushalt vorgesehen werden.

Auch in die weitere Sanierung der Kindertagesstätten soll Geld fließen. Denn die Qualität der Kindertagesstätten in Gründau liegt den Sozialdemokraten sehr am Herzen. Für Angela Holzderber (SPD) sind Kitas keine Aufbewahrungsstätten, sondern Orte der Bildung, Sozialisierung und Förderung. Dazu muss permanent dafür gesorgt werden, dass die baulichen Voraussetzungen den ständig steigenden Anforderungen Rechnung tragen. „Wir gehen daher davon aus, dass die im „Maßnahmenkatalog für Kindertagesstätten“ avisierten Baumaßnahmen, der uns vor einiger Zeit vorgelegt wurde, zeitnah in 2016 umgesetzt werden. Auch die von den Erzieherinnen genannten Verbesserungen der Betreuungsqualität müssen 2016 angegangen werden“, erklärt die Gemeindevertreterin.

Weiteren Handlungsbedarf sieht die SPD-Fraktion darin, den Zugang für Bürger und Mandatsträger zu allen Gremiensitzungen barrierefrei zu gestalten. „Allerdings ist der schon öfters von der CDU vorgebrachte Vorschlag eines Einbaus eines Aufzugs in das Rathaus die Ultima Ratio. Vorher müssen andere Optionen geprüft werden“, so die einhellige Meinung der Fraktionsmitglieder.

Ebenso soll nach dem Willen der SPD die Homepage der Gemeinde modern umgestaltet und um zeitgemäße Online-Angebote ergänzt werden wie z. B. Formulare online ausfüllen und einreichen. Auch nach der anstehenden Inbetriebnahme des Ratsinformationssystems sind Finanzmittel einzuplanen. In allen Sitzungsräumen muss WLAN zur Verfügung stehen und über eine Ausstattung der Mandatsträger mit geeigneten Endgeräten muss nachgedacht werden.

Neben diesen ausgaberelevanten Maßnahmen hat die SPD-Fraktion auch Vorschläge zu Kosteneinsparungen in ihre Vorschlagsliste aufgenommen. So soll der Gemeindevorstand prüfen, an welchen Stellen der Gemeindeverwaltung sinnvoll Kosten eingespart werden können. „Wir denken hier an Stromreduzierung z.B. durch Umrüstung auf LED-Beleuchtung, Überprüfung der Gasverträge und gegebenenfalls Anbieterwechsel, IT-Ausstattung oder Handyverträge. Braucht jeder einen Vollvertrag oder ist nicht auch im Einzelfall Prepaid günstiger?“, erläutert der Fraktionsvorsitzende diesen Vorstoß.