„Totalverweigerung zum Nachteil der Bürger“

Nasse Füße in der Rothenberger Turnhalle? Langsamer Verfall der Kita Regenbogen in Rothenbergen? Wenn es nach den Vertretern der Oppositionsparteien von CDU (Engel, Noll) und FWG (Betz) im Rothenberger Ortsbeirat geht, dann könnten diese Horrorszenarien durchaus Realität werden. Mit ihrer Totalverweigerung des HH 2015 könnten die dringend notwendige Reparatur des Turnhallendaches oder die grundhafte Sanierung der Kindertagesstätte „Regenbogen“ nicht mehr durchgeführt werden.

Ortsvorsteher Franz Porstner (SPD) kommentiert die Haushaltsablehnung durch die Oppositionsmitglieder im Ortsbeirat Rothenbergen: „Weitere Investitionen wie die notwendige Parkplatzerweiterung an der Kindertagesstätte Sonnenschein oder Maßnahmen zur Wasserversorgung oder des Straßenbaus in der Hochstadt würden ebenfalls flach fallen. Und dass sich die Kirchengemeinde Christkönig freuen würde, wenn ihr der Zuschuss zur Sanierung der Kirche gestrichen würde, wäre auch nicht zu erwarten. Von weiteren Reparaturmaßnahmen und Wartungen in Rothenbergen ganz zu schweigen.“

Man sollte inzwischen auch in der Opposition erkannt haben, dass Sparen allein keinen Nutzen für die Bürger hat und die Gemeindevertreter mit ihrem Mandat die Verpflichtung übernehmen, die Steuern und Abgaben der Bürger und Unternehmen sinnvoll zu investieren. Alternativkonzepte zu den vorgelegten Investitionen gab es von Seiten der Opposition bisher nicht.

Porstner weiter: „Ich frage mich, wie sich der Bürgermeister und die Verwaltung, die eine enorme Arbeit und Fachkenntnis in den Haushaltsplan gesteckt haben, mit dieser Ablehnung fühlen mögen. Ich möchte ihnen an dieser Stelle im Namen der SPD-Ortsbeiratsmitglieder besonders für die geleistete Arbeit danken möchte. Wir als SPD sind der Meinung: Konstruktive Kritik und Alternativvorschläge ja, Totalverweigerung nein.“

Porstner erinnert abschließend daran, dass in der Vergangenheit die SPD als Opposition auch nicht mit jeder Maßnahme im Haushalt einverstanden war, aber es sei ihr nie in den Sinn gekommen, den Haushalt insgesamt abzulehnen.