Kopfschütteln über „traditionell konservativen Haushaltsansatz“

„Über die Aussage des Bürgermeisters, dass ‚es sich räche, von den traditionell konservativen Haushaltsansätzen der Jahre vor 2014 weggegangen zu sein‘, kann ich nur den Kopf schütteln“, kritisiert Franz Porstner, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, Helfrichs Kommentar zu den geringeren Gewerbesteuereinnahmen.

Für die SPD-Fraktion entstehe der Eindruck, dass Helfrich nicht verstanden habe, wie notwendig ein ausgeglichener Haushaltsplan ist. Er verschweige auch, dass es auch schon Jahre gab, wo die Gewerbesteuer deutlich höher ausgefallen ist als in der Planung eingerechnet. „Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind eine schwer kalkulierbare Größe. Das ist altbekannt“, betont Porstner.

Nach den gesetzlichen Vorgaben soll ein Haushaltsplan die von der Gemeinde erwartete Zukunft abbilden. Aus Sicht der SPD hilft es dabei, den Plan unterjährig mit der Wirklichkeit abzugleichen. Werden dabei Abweichungen ersichtlich, so ist dies das Signal für möglicherweise notwendige Gegenmaßnahmen. Wenn ein Haushaltsplan dies leistet, hat er seine Aufgabe erfüllt. Der traditionell konservative Ansatz, den Helfrich propagiert, d.h. niedrig angesetzte Einnahmen, hoch angesetzte Ausgaben, ist ein Ansatz für einen defizitär angelegten Haushalt und kann diesen Soll-Ist-Abgleich daher gar nicht leisten.

Porstner weiter: „Wir hatten vor einigen Monaten mit dem Bürgermeister vereinbart, diesen Abgleich mehrmals im Jahr zu machen und nicht wie bisher nur ein Mal jährlich. Somit wird nun der Rückgang der Gewerbesteuer gegenüber der Erwartung frühzeitig deutlich und gibt uns Zeit gegenzusteuern. Früher wäre das erst mit dem Jahresabschluss im nächsten Jahr sichtbar geworden.“

Die SPD habe es sich nach wie vor zum obersten Ziel gemacht, in jedem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen, bei dem man nach bester Planung davon ausgehen kann, genauso viel einzunehmen wie man ausgibt. Der konservative Planungsansatz des Bürgermeisters ist grundsätzlich defizitär angelegt, da er die Einnahmen niedriger als erwartet und die Ausgaben höher als erwartet ansetzt. „Wenn der Bürgermeister einen solchen Ansatz für die bessere Lösung hält, sollte er aber auch dazu sagen, dass wir dann in Gründau genauso wie die Stadt Gelnhausen ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssten. Das scheint er dann billigend in Kauf zu nehmen und brächte Gründau damit in die groteske Situation, dass die Gemeinde sich trotz 34 Mio. Euro auf der hohen Kante überlegen müsste, wo sie den Rotstift ansetzt“, macht Porstner deutlich.

Porstners Appell an den Bürgermeister lautet: „Anstatt alten Haushaltsansätzen nachzutrauern, sollte Helfrich besser mit klaren Vorschlägen auf die Fraktionen zugehen, ob und mit welchen Maßnahmen auf den Rückgang der Gewerbesteuer zu reagieren ist.“