„Ein Gewinn für die Gemeinde und ihre Bürger“

Als gut, solide und ehrlich bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Jürgen Schubert, den Haushalt 2014 zu Beginn seiner Haushaltsrede, den Bürgermeister Helfrich vier Wochen zuvor vorgelegt hatte. Gut, weil er heute schon Antworten auf die Zukunft gibt. Solide, weil dort investiert wird, wo Handlungsbedarf besteht, und ehrlich, weil die Einnahmen nicht zu hoch und die Ausgaben nicht zu niedrig angesetzt sind.

Das geplante Defizit von 0,9 Mio. Euro im Ergebnishaushalt ist das niedrigste seit Einführung der doppischen Haushaltsplanung in 2009. Man sei daher auf dem richtigen Weg hin zu einem ausgeglichenen Haushalt, den seine Fraktion schon lange fordert. Schubert ist davon überzeugt, dass in Gründau ein ausgeglichener Haushalt möglich sein werde, ohne von der Substanz zu zehren oder die Gemeinde sonst wie in Schieflage zu bringen.

4,3 Mio. Euro plant die Gemeinde im Jahr 2014 zu investieren. Darunter sind ca. für 1,0 Mio. Euro dringende Investitionen, die unbedingt gemacht werden müssen, wie ein neues Feuerwehrfahrzeug, dem Umbau und der Erweiterung von Kitaeinrichtungen und dem Ausbau der Ganztagesbetreuung an Schulen. 1,3 Mio. Euro gehen in wichtige Investitionen wie z.B. die neue Aussegnungshalle in Niedergründau oder die Asphaltierung des Radwegs nach Gettenbach. 2,0 Mio. Euro gehen in Projekte, die sich in den kommenden Jahren selbst refinanzieren: Grundstücke, die heute erworben werden, werden wieder verkauft; Neubaugebiete werden heute erschlossen und die Bauherren werden dafür Erschließungsgebühren zahlen; das Sozialzentrum wird heute umgebaut und in den nächsten Jahren Mieteinnahmen erwirtschaften.

„Es werden zwar 2,0 Mio. Euro für diese Investitionen aus den Rücklagen von derzeit 34 Mio. Euro entnommen. Diese dienen aber allein als Anschubfinanzierung für die geplanten Projekte in der Gemeinde und werden in den nächsten Jahren die heutigen Ausgaben wieder einspielen“, betont Schubert. „Wir investieren damit in die Zukunft unserer Gemeinde. Denn eine Gemeinde, die nicht investiert, ist sehr bald eine tote Gemeinde.“ Unterm Strich sei dies kein Verlust für die Rücklagen, aber ein Gewinn für die Gemeinde und ihre Bürger, so der Fraktionsvorsitzende weiter.

Positiv zu bewerten sei, dass die laufende Verwaltungstätigkeit in 2014 erstmals mehr Einnahmen als Ausgaben generieren werde. „Wo heute 222.000 Euro Plus erwartet werden, wurden für 2012 noch 2,0 Mio. Euro Minus prognostiziert“, erklärt Schubert.

Den Oppositionsparteien CDU und FWG, die den Haushalt ablehnen, warf Schubert vor, dass sie sich damit gegen die geplanten Investitionen aussprechen und damit nicht dem Auftrag gerecht werden, den ihnen die Bürger 2011 erteilt haben.

Auch beim Thema „Rücklagen“ habe die SPD ein anderes Verständnis als die Opposition. Rücklagen sind nicht Selbstzweck, sondern werden für zukünftige Investitionen angespart. Diesen Zweck scheinen CDU und FWG nicht zu erkennen und wollen die Rücklagen am liebsten nie für irgendetwas verwenden. Daher empfiehlt der Fraktionsvorsitzende der Opposition, die Rücklagen von 34 Mio. Euro in einer Vitrine im Heimatmuseum in Niedergründau auszustellen und davor ein Schild mit der Aufschrift anzubringen: „Rücklagen der Gemeinde Gründau, bitte nicht anfassen!“

Den vollen Wortlaut der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden, Dr. Jürgen Schubert, können Sie unter dem nachfolgenden Link nachlesen:

Dokumente