Same CDU procedure as every year

‚Same procedure as every year‘ – so könnte man in Anlehnung an einen bekannten Sylvester-Sketch das ewig gleiche Stück vom „Griff in die Gemeindekasse“ nennen. Es steht schon seit Jahren auf dem Spielplan der Gründauer CDU und ist dennoch immer wieder schlecht inszeniert und von geringem Realitätsbezug.

Die Union gefällt sich jedes Mal wieder darin, ihre Posse auf Provinzniveau in einem infernalischen Finale gipfeln zu lassen, wo alle Gründauer Sozialdemokraten hemmungslos das Geld zum Fenster hinaus werfen und den totalen Bankrott der Gemeinde herbeiführen.

 „Wir fragen uns, wie oft sich die CDU noch mit diesem Kasperletheater lächerlich machen will. Denn die Realität und die nackten Zahlen sprechen eine andere Sprache“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Jürgen Schubert. Auch unter einer SPD-Mehrheit haben sich die Rücklagen nicht negativ verändert. Das werden die noch ausstehenden Jahresabschlüsse 2011 und 2012 zeigen. Schubert weiter: „Unsere Investitionen wie z.B. das im Umbau befindliche Sozialzentrum in Hain-Gründau sind wohlüberlegt und allem voran steht unser Ziel, Gründau für die Menschen, die hier wohnen, attraktiver, lebenswerter und wohnlicher zu machen. Das ist aber nur möglich, wenn man an den richtigen Stellen investiert und so die Grundlage für die Zukunft schafft.“

 Den Vorstoß seiner Fraktion zur Gebührenbefreiung für die Ganztagsbetreuung der Kinder von einem Jahr bis zum Schuleintritt hält Schubert nach wie vor für sinnvoll: „Sie sind eine Investition in unsere Zukunft und in die Zukunft der Kinder.“ Denn die Investitionen von heute garantieren erst die Erträge von morgen. Dies sind Wohnattraktivität, bevorzugter Gewerbestandort, Familienfreundlichkeit und vieles mehr. Mehr Einwohner zahlen mehr Einkommensteuer. Denn keine Kita-Gebühren zahlen zu müssen wird junge Gründauer Familien dazu bewegen, in Gründau dauerhaft wohnen zu bleiben, und wird auswärtige Familien dazu veranlassen, Gründau als idealen Wohnort in Betracht zu ziehen. Ohne Gebühren haben alle Kinder die gleichen Chancen auf frühkindliche Bildung, die in unseren Einrichtungen eine sehr hohe Qualität hat.

 Und mehr Gewerbetreibende zahlen mehr Gewerbesteuer. Die Gewerbetreibenden können auf Arbeitnehmer zurückgreifen, die Familie und Beruf miteinander vereinbaren können, da sie ihre Kinder während der Arbeitszeit bestens betreut wissen. Die Erhöhung der Gewerbesteuer um 20 Prozentpunkte als Gegenfinanzierung hält die SPD daher für vertretbar und sieht über die Verwendung zur Gebührenbefreiung in den Kitas letztlich darin auch einen Standortvorteil für die ansässigen Gewerbetreibenden. Damit ist Gründau immer noch eine der Kommunen im Kreis mit dem geringsten Gewerbesteuersatz.

 Auch der Vorsitzende des Finanzausschusses, Klaus Dembinski (SPD), wundert sich über die Kritik aus Unionskreisen: „Heute schimpft die CDU auf unseren Vorschlag, diese Gebühren abzuschaffen und fürchtet um die Rücklagen. Hatte sie auch die Rücklagen im Sinn, als sie einen hauptamtlichen Beigeordneten installieren wollte, der jedes Jahr 100.000 Euro gekostet hätte? War es nicht die CDU, die 2006 die Kindergartengebühren drastisch reduzierte und das dritte Kindergartenjahr kostenlos anbot. Heute sprechen die Christdemokraten bei einer so verkehrstechnisch brisanten Stelle wie in Rothenbergen von einem ‚kostenträchtigen Kreisel‘. Dabei war es doch die CDU, die die Kreiselbauten in Lieblos und Rothenbergen beschloss. Würde man sie heute bauen, würde jeder mit ca. 500.000 Euro zu Buche schlagen.“

 Es ist die undankbare Aufgabe der Opposition, die Maßnahmen der Mehrheit zu kritisieren und in einem negativen Licht darzustellen. Es ist aber auch Aufgabe der Opposition, alternative Wege aufzuzeigen. Dazu hat die Gründauer CDU in den letzten 18 Monaten nichts vorzuweisen. „Eine Klimaanlage für das Sitzungszimmer und einen Aufzug im Rathaus zur Verbesserung der eigenen Bequemlichkeit ist aktuell alles, was den Christdemokraten bei der diesjährigen Abfrage der Investitionsvorschläge für den Haushalt 2014 eingefallen ist. Für die Bürger scheinen sich die Union in Gründau nicht zu interessieren. Glaubt sie denn allen Ernstes, eine Gemeinde dadurch voranzubringen, dass man die Hände in den Schoß legt und über jede Investition lamentiert? Weitsichtiges, kommunalpolitisches Denken und Handeln sehen anders aus“, meint Schubert.